Erst Abrechnungsergänzungsbescheid – jetzt Widerspruchsbescheid?

Liebe Kolleginnen & Kollegen, einige von Ihnen haben zunächst einen Abrechnungsergänzungsbescheid erhalten und dagegen sicher auch Widerspruch eingelegt. Wir erfahren nun, dass einige aktuell einen Widerspruchsbescheid bezogen auf den Zeitraum 1-2009 bis 4-2011 erhalten haben, in dem die bisher eingelegten Widersprüche zurückgewiesen werden. Gegen diesen Bescheid wiederum kann gemäß Rechtsbehelfsbelehrung wieder nur Klage beim Sozialgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Was ist zu tun?

Wir lassen die Bescheide derzeit durch unseren Justiziar prüfen und werden Sie über das weitere Vorgehen zeitnah in den nächsten Tagen informieren.

Wir gehen aber stark davon aus, dass auch in diesem Fall eine Klage notwendig und sinnvoll erscheint. Aus diesem Grund raten wir Ihnen, sich schon einmal vorab mit unserem Sonderrundbrief vom 31.03.2016 und den damit verbundenen Fragen zu Einreichung der Klage in unserer FAQ vom 07.04.2016 zu beschäftigen. Die meisten Fragen dürften dadurch erschöpfend beantwortet werden. (Bitte beachten Sie: Diese Informationen sind nur Mitgliedern zugänglich, bitte loggen Sie sich daher vorher ein).

Bitte richten Sie Nachfragen, die sich auf die Abwägung "Klage einreichen oder nicht" sowie der technischen Abwicklung und / oder Hintergrundfragen (Trennungsbeschluss, Gerichtskostenvorschuss) richten, ausschließlich per Email an die Landesgeschäftsstelle der DPtV in Nordrhein. Sie können sich auch weiterhin an die Mitglieder des Landesvorstandes im Rahmen unserer Mitgliederberatung wenden, auch ein direkter Kontakt per Email ist möglich. Sie finden unsere Erreichbarkeit hier.

Fragen, die evtl. eine juristische Einschätzung erfordern, werden von uns an unseren Justiziar weitergeleitet. Sie erhalten dann auch die entsprechende Antwort von uns.

In diesem Sinne verbleiben wir

mit kollegialen Grüßen,

Der Landesvorstand Nordrhein der DPtV

Andreas Pichler • Gerlinde Breidling •

Felix Jansen • Julia Leithäuser •

Barbara Lubisch • Olaf Wollenberg • Martin Zange