Nachvergütungsbescheid und Einreichen der Klage: Fragen und Antworten

Liebe Kolleginnen & Kollegen, im Rahmen der Mitgliederberatung sind zum Thema Nachvergütung und Einreichung der Klage(n) gegen den Widerspruchsbescheid viele Fragen aufgekommen. Die wichtigsten haben wir Ihnen in einer FAQ-Liste mit den entsprechenden Antworten zusammengestellt.

Wir hoffen, Ihnen damit bei Ihrer Entscheidung für das Einlegen der Klage weiterhelfen zu können.

Wir möchten Sie ermutigen, trotz des bestehenden Kostenfaktors und des Aufwandes Klage beim Sozialgericht einzureichen.

Aus honorarpolitischer Sicht ist es ausgesprochenwichtig, das eine hohe Anzahl von Klagen eingereicht wird: dies zeigt, dass wir uns nicht abschrecken lassen und engagiert für unsere Forderung kämpfen:

Honorargerechtigkeit jetzt!

Hier die Übersicht zu den einzelnen Themen und Fragen:

1. Wie geht es grundsätzlich weiter, nachdem ich Klage eingereicht habe?

2. Trennungsbeschluss

2.1.    Gibt es automatisch einen Trennungsbeschluss?

2.2.    Was kann ich tun, wenn das Sozialgericht einen Trennungsbeschluss erlassen hat?

3. Gerichtskostenvorschuss

3.1.    Was ist, wenn ich den Gerichtskostenvorschuss in Höhe von 6.570,- € nicht zahlen kann oder will?

3.2.    Muss ich auch einen Gerichtskostenvorschuss zahlen, wenn ich nach dem Trennungsbeschluss die Klage direkt zurückziehe?

3.3.    Muss ich den Gerichtskostenvorschuss auf jeden Fall zahlen?

3.4.    Wann bekomme ich den Gerichtskostenvorschuss erstattet?

4. Einreichen der Klage und Fristwahrung

4.1.    Kann ich nicht einfach einen Widerspruch schicken und auf den Ausgang der Musterverfahren warten?

4.2.    Sollten die Schreiben ans Sozialgericht per Einschreiben geschickt werden?

4.3.    Wohin genau muss die Klage geschickt werden?

4.4.    Der Widerspruchsbescheid soll als Anlage K1 beigefügt werden – im Original oder als Kopie?

5. Wann lohnt sich die Klage?

5.1.    Ich laste meinen ganzen Sitz nicht voll aus, arbeite zwischen 22 und 25 Stunden. Ich wüsste gerne, um eine Entscheidungsgrundlage zu haben, wie viel ich zu wenig bekommen habe.

5.2.    Ich habe viele Fälle, die über die „Sonstigen Kostenträger“ abgerechnet werden; diese werden beim jetzigen Strukturzuschlag gar nicht berücksichtigt. Soll ich trotzdem klagen?

5.3.    Ich habe nur die Erhöhung um 2,7 % erhalten und gar keine Strukturzuschläge; soll ich trotzdem klagen?

Die Antworten auf diese Fragen finden Sie in unserer FAQ-Liste, die Mitglieder herunterladen können (bitte loggen Sie sich dafür ein!).

Sie sind noch nicht Mitglied in der DPtV? Hier geht´s zum  Mitgliedsantrag– Sie wählen einen guten Zeitpunkt, einem starken Berufsverband beizutreten!

Wir hoffen, wir konnten Ihre Bedenken entkräften und Ihnen gute Entscheidungshilfen geben. Erfreulicherweise erreichen uns mehr und mehr Hinweise und Nachrichten, dass doch viele Kolleginnen und Kollegen Klage einreichen werden: sie sind wütend über den Beschluss des erweiterten Bewertungsausschusses und wollen sich dieses Gebaren nicht gefallen lassen.

Gut so!

Auch im Landesvorstand steht fest, dass wir Klage einreichen werden.

Honorargerechtigkeit jetzt – wir bleiben dran!

In diesem Sinne verbleiben wir

mit kollegialen Grüßen,

Der Landesvorstand Nordrhein der DPtV

Andreas Pichler • Gerlinde Breidling •

Felix Jansen • Julia Leithäuser •

Barbara Lubisch • Olaf Wollenberg • Martin Zange