Stellungnahme zu „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“

Die DPtV hat eine Stellungnahme zum Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung („Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“, GKV-FKG) abgegeben. Sie unterstützt die Intention der Bundesregierung, Werbemaßnahmen von Krankenkassen zu begrenzen und die Präventionsausgaben zu erhöhen. Hierbei erscheint es aus unserer Sicht sinnvoll, einen Teil der Präventionsausgaben für Projekte zum Erhalt der psychischen Gesundheit einzusetzen.

Die DPtV begrüßt die Einrichtung einer Vertragstransparenzstelle für Selektivverträge ebenso wie die Beibehaltung der Mindestvorgaben zur Personalausstattung in der stationären Versorgung. Über den Gesetzentwurf hinaus sieht sie weiteren Änderungsbedarf bei der Bewertung psychotherapeutischer Leistungen sowie der Koppelung von Vergütung und Bedarfsplanung.

Link zur kompletten DPtV-Stellungnahme